Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.

a) „Anzeigenauftrag“ im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag zwischen Verlag und Auftraggeber über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen bzw. Einträge oder anderer Werbemittel von Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten in Druckschriften und/oder elektronischen Medien zum Zweck der Verbreitung und Veröffentlichung auch über die ursprünglichen Medien hinaus, wenn es sich um hiervon abgeleitete Medien handelt. Die Schenck Verlag GmbH, im folgenden SV, führt Aufträge nach den Richtlinien eines ordentlichen Kaufmannes aus.

b) SV verwendet die Begriffe „Einträge“ und „Anzeigen“ synonym. Einträge in Print- und Online-Medien der SV unterliegen einem Standardformat.

c) SV ist berechtigt die Anzeige(n) hinsichtlich Inhalt, Text und evt. Abbildungen in einer Datenbank zu speichern und potenziellen Kunden über die Beauftragung einer Anzeige hinaus mittels elektronischer und sonstiger Medien zugänglich zu machen. Soweit es sich um urheberrechtlich geschützte, schöpferische Leistungen handelt, gelten die Nutzungsrechte als der SV räumlich und zeitlich unbegrenzt eingeräumt. Insbesondere ist SV zur uneingeschränkten Veröffentlichung der Daten, Texte und Bilder in den Print- und Online-Medien berechtigt.

d) Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Auftraggeber obliegt es, SV von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrages, auch wenn er storniert sein sollte, gegen SV erwachsen. SV ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.

2.

a) Gemäß § 649 BGB berechnet die SV im Falle einer Stornierung vor Anzeigenschluss dem Auftraggeber 50 % des in den Mediadaten angegebenen Anzeigenpreises bei einer Vertragsrestlaufzeit von einem Jahr, 75 % des in den Mediadaten angegebenen Anzeigenpreises eines Jahres bei einer Vertragsrestlaufzeit von zwei Jahren sowie 100 % des in den Mediadaten angegebenen Anzeigenpreises eines Jahres bei einer Vertragsrestlaufzeit von drei Jahren. b) Eine einvernehmliche Auflösung des Vertrags ist nur dann möglich, wenn das vereinbarte Entgelt für die gesamte Vertragsdauer, abzüglich der bei der SV eingesparten Aufwendungen, gezahlt ist.

c) SV ist an den Vertrag unwiderruflich gebunden, wenn sie die Ablehnung des Auftrages dem Auftraggeber nicht innerhalb von 6 Wochen nach Auftragsdatum schriftlich mitteilt. SV behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen der SV abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für SV unzumutbar ist.

d) Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist SV berechtigt, die Veröffentlichung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

3.

Der redaktionelle Inhalt eines Werkes ist unabhängigvon den geschalteten Insertionen. Eine daraus abzuleitende Zahlungsminderung ist in jedem Fall ausgeschlossen, auch dann, wenn sachliche Mängel des redaktionellen Inhaltes festzustellen sind. Die Platzierung der Anzeigen/Einträge liegt im alleinigen Ermessen der SV.

4.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Veröffentlichung bestimmten Unterlagen spätestens innerhalb 14 Tagen ab Auftragsdatum oder zum umseitig angegebenen Termin der SV unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. SV ist nicht verpflichtet, die Unterlagen anzumahnen. Liegen die Unterlagen nicht innerhalb der Frist vor, wird die Veröffentlichung nach Ermessen des Verlages gestaltet. Etwaige Mehrkosten, die bei der freien Gestaltung durch SV entstehen, trägt der Auftraggeber. Unterlagen werden - soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart - nur auf Anforderung des Auftraggebers zurückgesandt. Die Aufbewahrungspflicht endet für SV 3 Monate nach Rechnungsstellung.

5.

a) Vor endgültiger Veröffentlichung in gedruckten Ausgaben wird dem Auftraggeber ein Korrekturabzug per E-Mail oder per Post zur Überprüfung und Berichtigung zugesandt. Eine Garantie für den Erhalt kann der Verlag nicht übernehmen. Seine Verpflichtung erlischt mit der Abgabe der Sendung an die Post, Korrekturen müssen zu dem angegebenen Zeitpunkt der SV schriftlich mitgeteilt werden. Erfolgt keine oder keine rechtzeitige Mitteilung, setzt die SV die Richtigkeit für den Inhalt der in Auftrag gegebenen Information voraus und veranlasst die Veröffentlichung gemäß Korrekturabzug, der dann als genehmigt gilt. Eine Haftung des Verlages für vom Auftraggeber nicht oder nicht rechtzeitig beanstandete Fehler ist ausgeschlossen.

b) Mit Auftragserteilung für den Eintrag in Printmedien des SV erfolgt die Veröffentlichung im Internet. Für die Veröffentlichung im Internet erhält der Auftraggeber eine Zugangskennung, um seine Daten im Internet einzutragen. SV garantiert jeweils eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten im Internet ab Datum der Rechnungsstellung.

6. Für alle Einträge in Druckausgaben berechnet SV ab der zweiten Korrektur der Einträge, gleich ob Bildaustausch oder Textbeschreibung, jeweils EUR 49,– pro Eintrag. Die erste Korrektur erfolgt ohne Berechnung.

7.

a) Die Rechnung für Anzeigen/Einträge in Printmedien ist sofort nach Bestellannahme und Übersenden der Zugangsdaten für den Interneteintrag (Laufzeit siehe § 5 Abs. b), spätestens innerhalb 14 Tage rein netto zahlbar.

b) Das Vertragsentgelt ist, je nach Laufzeit, für 12 Monate im Voraus nach Rechnungsstellung zu entrichten.

c) Bei reinen Onlinepräsentationen erfolgt die Rechnung mit Versand der Zugangsdaten und ist sofort, spätestens innerhalb von 14 Tagen rein netto zahlbar.

d) Bei mehrjähriger Vertragslaufzeit von Druckanzeigen werden die Folgejahre spätestens acht Monate vor Erscheinen der Druckanzeige fällig.

e) Bei mehrjähriger Beauftragung von Onlineeinträgen erfolgt die Rechnungslegung für die Folgejahre nach Ablauf von 12 bzw. 24 Monaten ab Übersenden der Zugangsdaten.

f) Kommt der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, so wird die Forderung für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.

8.

a) Der Auftraggeber hat bei einer durch die SV verursachten ganz oder teilweise unrichtigen oder unvollständigen Veröffentlichung Anspruch auf kostenlose Richtigstellung seiner Veröffentlichung.

b) Gehen für einen Auftrag mehrere Bestellungen ein, so gilt die erste Bestellung als rechtsgültiger Auftrag. Die gegebenenfalls nachfolgenden Bestellungen werden von SV als Ergänzungskorrekturen betrachtet und als solche ausgeführt.

9. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

10. Die etwaige Ungültigkeit einer Vertragsbestimmung lässt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

11.

a) Wird die Anzeigenpreisliste geändert, so treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Anzeigenaufträgen sofort in Kraft.

b) SV behält sich das Recht vor die AGB zu ändern. Änderungen werden aktuell auf der Webseite eingestellt. Kunden erkennen dies als hinreichende Bekanntgabe an.

12.

Gegenstand und für alle Vertragsparteien rechtsverbindlich ist der Inhalt dieser Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Eine Berufung auf solche Nebenabreden im Streitfall schließen die Vertragspartner deshalb ausdrücklich aus.

 

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